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AGB
AGB
Stand: August 2018
Vorbemerkung

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) sind die Grundlage für den Geschäftsverkehr mit unseren Auftraggebern (im Folgenden auch: „Kunde“). Die AGB dienen dazu, dass der Vertragsabschluss durch ein vorformuliertes Regelwerk vereinfacht, beschleunigt und standardisiert wird. Für Kaufleute im Sinne des HGB gelten die AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es hierzu einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Capinus GmbH
1 Vertraulichkeit

Alle durch uns erteilten Informationen und übermittelten Unterlagen inklusive unserer Objektnachweise sind ausschließlich für unsere Kunden bestimmt und dürfen nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.

Schuldhafte Zuwiderhandlungen können den Weitergebenden gegebenenfalls im Falle des Zustandekommens eines Hauptvertrages zu Schadensersatzleistungen verpflichten.

Gibt der Kunde die von uns erteilten Informationen oder übermittelten Unterlagen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung an einen Dritten weiter, hat er die vereinbarte Provision zu zahlen, falls der Dritte den Auftrag abschließt.

Gibt der Kunde die von uns erteilten Informationen oder übermittelten Unterlagen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung an einen Dritten weiter und führt dies dazu, dass der Erfolg unserer Vermittlungs- und/oder Nachweistätigkeit hierdurch nicht eintritt, ist uns der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet.

2 Haftungsbeschränkung

Wir weisen darauf hin, dass die von uns weitergegebenen bzw. übermittelten Objektinformationen, Unterlagen, Pläne, etc. vom Veräußerer (Eigentümer) stammen. Eine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben übernehmen wir daher nicht. Es obliegt daher unseren Kunden, die darin enthaltenen Objektinformationen und Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Im Übrigen haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, dem Fehlen garantierter Eigenschaften oder bei schuldhafter Verletzung einer Kardinalpflicht; ansonsten nach den gesetzlichen Bestimmungen.

3 Vertragsschluss

Der Maklervertrag zwischen dem Kunden und uns kommt entweder durch schriftliche Vereinbarung oder durch die Inanspruchnahme unserer Maklertätigkeit auf der Grundlage bzw. in Kenntnis der für die erfolgreiche Vermittlungs-/Nachweistätigkeit anfallenden Provisionsforderung zustande.

Unser Provisionsanspruch ist mit Abschluss des nachgewiesenen oder vermittelten rechtswirksamen Hauptvertrages fällig, Der der Hauptvertrag auf unserer vertragsgemäßen Nachweis-/Vermittlungstätigkeit beruht. Unser Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich mitzuteilen, wann, zu welchem Entgelt und mit welchen Beteiligten der Hauptvertrag geschlossen wurde. Die Auskunftsverpflichtung wird nicht dadurch berührt, dass der Hauptvertrag unter einer aufschiebenden Bedingung steht und diese noch nicht eingetreten ist.

Kommt durch unsere Vermittlungs- und/oder Nachweistätigkeit statt des ursprünglich erstrebten Kaufvertrages zwischen den Parteien des Hauptvertrages über das Vertragsobjekt ein Mietvertrag zustande oder umgekehrt, berührt dies den Provisionsanspruch nicht. Es gilt dann der am Ort des Angebots übliche Maklerlohn im Sinne von § 653 Abs. 2 BGB als geschuldet.

Die Höhe der Provision errechnet sich prozentual aus dem gesamten Wirtschaftswert der nachgewiesenen oder vermittelten Verträge. Sie beträgt bei Grundstücksverträgen mindestens 7,14 % auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer. Bei Erwerb einer Immobilie oder eines Portfolios im Wert von mehr als 12 Mio. EUR wird die Provision auf 5,36% inkl. Mehrwertsteuer reduziert.

Die Provisionsabrechnung erfolgt auf Grundlage des nachgewiesenen oder vermittelten Vertrages. Wird kein Vertrag vorgelegt, erfolgt die Berechnung nach den Werten des Angebotes.

4 Doppeltätigkeit

Soweit keine Interessenkollision vorliegt, sind wir berechtigt, auch für die andere Partei des Hauptvertrages provisionspflichtig tätig zu werden. Wir sind berechtigt, weitere Makler bei der Bearbeitung des Auftrages einzuschalten.

5 Folgegeschäft

Ein Provisionsanspruch der Capinus GmbH besteht auch bei Folgegeschäften, die innerhalb eines zeitlichen und wirtschaftlichen Zusammenhangs seit dem Ursprungsvertrag abgeschlossen werden. Ein Folgegeschäft liegt dabei vor, wenn eine Erweiterung oder Veränderung der abgeschlossenen Vertragsgelegenheit eintritt.

6 Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde darf Zurückbehaltungsrechte oder Aufrechnungsrechte gegenüber unserer Provisionsforderung nur geltend machen, wenn die Forderungen des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis (Maklervertrag) beruhen oder wenn sonstige Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig tituliert sind.

7 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns Leipzig.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.